Für Vielfalt, gegen Rassismus – gegen Pegida

13. Mai 2015  Aktion

Für Vielfalt, gegen Rassismus – gegen Pegida

 

Für Sonntag, den 17. Mai 2015, plant die islamfeindliche Pegida ihren zweiten Versuch, in Stuttgart aufzumarschieren.

 

Um diesem ein deutliches Zeichen der Zivilgesellschaft entgegenzusetzen, mobilisiert ein breites Bündnis aus bisher 67 Organisationen zu einer Kundgebung für Vielfalt und gegen Rassismus

am 17. Mai ab 13:30 Uhr auf der Querspange (Verlängerung der Eberhardstraße zwischen Tübinger Straße und Königstraße).

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Leserbrief zum Thema Fracking

29. April 2015  Position, Pressemitteilung

Leserbrief zum Thema Fracking/ Teckbote 02.04.15
Es ist lobenswert, dass der „Teckbote“ sich des Themas „Fracking“ annimmt. Energiekonzerne wie Exxon, Wintershall, RWE Dea und BNK Petroleum haben (wie einst die Goldsucher in Kalifornien) ihre „claims“ bereits abgesteckt, um „ unkonventionelles“ Erdgas zu fördern. Diese Gasvorkommen – Schiefergas, Kohleflözgas und Tight Gas– sind im Gegensatz zu konventionellem Erdgas im Ge-stein eingeschlossen. Beim „unkonventionellen“Fracking wird ein Gemisch aus Wasser, (giftigen?) Chemikalien und Quarzsand mit hohem Druck in Schiefergestein eingepresst. Das Erdgas entweicht in quergelegte Rohre und wird zur Energiegewinnung eingesetzt. Niemand scheint es zu intere-ssieren, was danach mit den betroffenen Böden passiert. Ist eine Vergiftung des Grundwassers zu befürchten? Große Gebiete in Nordrhein-Westfalen haben heute ihre liebe Not mit der Reinigung von verunreinigtem Grubenwasser aus stillgelegten Kohlebergwerken. Nicht umsonst wird hier von „Ewigkeitslasten“ gesprochen, weil keine Aussicht besteht, dass der Zustrom von verunreinigtem Grubenwasser in das Grundwasser aufhört. Vermutlich werden bis zum „St. Nimmerleinstag“ kostspielige Pumpen mit hohem Wartungsbedarf benötigt.
Zur Bewältigung dieser „Ewigkeitsaufgaben“ hat die Politik eine Stiftung beauftragt, die bei den Bergbauunternehmen Geld für die o.a. Maßnahmen einsammelt. Diese Stiftung benötigt voraus-sichtlich ein Vermögen von 14,3 Milliarden EURO – es wird erwartet, dass durch die Verzinsung dieses Kapitals ab 2019 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Und was passiert, wenn die Zinsen auf angelegtes Geld ihre Talfahrt fortsetzen?? Dann werden einige Politiker wieder be-dauernd das Genick einziehen, und dem Steuerzahler über Steuererhöhungen die „Ewigkeitslast en“ aufbürden. Vielleicht sind dann wieder Politiker aus der gegenwärtig regierenden CDU/SPD Koalition mit wohlfeilem Gerede zur Stelle, die zu faul und zu feige waren und sind, dem Druck der Energiekonzerne entgegen zu treten. Nicht nur LINKE und GRÜNE sind zu Recht gegen die Fracking -Technologie. Auch viele Politiker aus anderen Parteien, Umweltschützer und andere Bürger fordern eine Politik, die nicht nach der Pfeife der Konzerne tanzt.

Leserbrief zu Papst – Erdogan

29. April 2015  Position, Pressemitteilung

Zu Ihrer Berichterstattung über den Konflikt Papst-Erdogan

Den Medien entnehmen wir, dass der türkische Ministerpräsident Davutoglou und auch Staats-präsident Erdogan sich heftig gegen die Äußerungen von Papst Franziskus verwahrten, die Türkei habe vor hundert Jahren Völkermord an der armenischen Volksgruppe begangen. Es ist jedoch historisch verbürgt, dass in der Türkei 1915 Hunderttausende von Armeniern vertrieben, miss-handelt und umgebracht wurden. Der deutsche Pfarrer Johannes Lepsius hielt sich zu dieser Zeit in der Türkei auf und verbreitete über seine Freunde in Deutschland eine Broschüre, in der er die von ihm selbst gesehenen und erlebten Gräueltaten an den Armeniern beschrieben hat. Die Verbreitung dieser Schrift wurde alsbald von Behörden in Deutschland verboten – schließlich war die Türkei in diesen Zeiten des ersten Weltkriegs „Verbündeter“ des deutschen Kaiserreichs. Auch heute ist der NATO-Staat Türkei unser „Verbündeter“ . Die NATO versteht sich (wie auf der Homepage unseres Verteidigungsministeriums nachzulesen) als „Wertegemeinschaft“ freier demokratischer Staaten. Allerdings hören wir in letzter Zeit Äußerungen Erdogans, die zu der Frage Anlass geben, ob es noch viele „Werte“ gibt, die von Deutschland und der Türkei geteilt und gelebt werden. „Patriot“ Raketen sowie 250 deutsche Soldaten wurden im Januar 2012 an der syrisch-türkischen Grenze auf Bitten Erdogans in Stellung gebracht. Dadurch soll die Türkei (sagte Staatspräsident Erdogan) vor Angriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien geschützt werden? Wenn dem so ist, kann nicht aus-geschlossen werden, dass unsere Soldaten von an der türkisch-syrischen Grenze operierenden Dschihadisten, Salafisten, u.a. obskuren „Gotteskriegern“ angegriffen werden. Es kann nicht sein, dass Deutschland auf diese Weise in eine bewaffnete Auseinandersetzung involviert wird! Daher ist es zu begrüßen, wenn MdB Kunert (DIE LINKE) am 07.01.2015 forderte „den Patriot-Einsatz sofort zu beenden und die militärische, geheimdienstliche und polizeiliche Zusammenarbeit mit Erdogan einzustellen.“

Jochen Findeisen

Zur Asylveranstaltung in Stetten Mitte März

17. April 2015  Aktion

Die Linke und Filderpiraten suchten in Stetten das Gespräch mit den Bürgern. Auch erklärte Gegner des Asylbewerberheims in Stetten besuchten diese Diskussionsveranstaltung. Ängste vor einem sozialen Brennpunkt kamen ebenso zu Gehör, wie Klagen über „die katastrophale Informationspolitik der Behörden“. Dabei wurde sehr wohl registriert, dass bis dahin einzig die Linken zusammen mit der Piratenpartei mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollten.
Peter Rauscher brachte eine Aufnahme eines Liedes aus dem 19. Jahrhundert mit, dass die Armut und Hoffnung der Menschen, die vor 150 Jahren ihre Heimat verließen thematisiert. Damit erinnerte er daran, dass Deutsche in der Zeit ebenso gute Gründe hatten, ihre Heimat zu verlassen, wie die Flüchtlinge heute: „Wir benötigen dringend Weltoffenheit und keine Stimmungsmache auf dem Rücken von Flüchtlingen“ Überrascht vernahmen die Besucher von ihm, dass Schweden, gemessen an der Einwohnerzahl, vier mal so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie Deutschland und von dem bürokratischen Hindernissen, mit denen Asylbewerber vor jedem Arztbesuch zu kämpfen haben.
Die Stadt hat die Entwicklung verschlafen, zu spät und nicht energisch genug nach Alternativen für die Unterkunft gesucht so Filderpiratin Claudia Moosmann. „Hätte Leinfelden-Echterdingen schon 300 Plätze für Flüchtlinge gehabt, hätte sich der Kreis nicht den Nördlinger Hof ausgesucht.“
Niemand bezweifelte, dass dezentrale Wohnungen besser gewesen wären, als das Heim für 160 Flüchtlinge, aber, so Moosmann „Das werden wir nicht mehr verhindern. Wichtig ist aber, dass auch Echterdingen und Musberg jetzt mal ihren Hintern bewegen“

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/stream/

Das muss drin sein

07. April 2015  Position

Bielefelder Parteitag 2015
Das muss drin sein. – Die Kampagne der Partei

Antrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

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Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden

07. April 2015  Position

Bielefelder Parteitag 2015
Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden – Wahlerfolge 2016 organisieren

Leitantrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

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Verkehrspolitisches Forum in Friedrichshafen am 11.04.15

31. März 2015  Allgemein

„MOBILITÄT FÜR ALLE — ABER WIE?“ Tagung am 11.04.15 in Friedrichshafen

Ort: Hotel Restaurant Waldhorn | Dornierstraße 2 | D-88048 Friedrichshafen

Datum und Uhrzeit: Samstag, den 11.04.15 | 11:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr

Veranstalter: Rosa-Luxemburg Baden-Württemberg | Vereinigte Verkehrsinitiativen | Kommunalpolitisches Forum Baden-Württemberg | Annette Groth, MdB.

„Mobilität für alle!“ – Alle sind dafür „Aber wie?“
Seit Bestehen der Bundesrepublik setzen die maßgeblichen VerkehrsplanerInnen auf das Auto als Fortbewegungsmittel Nr.1. Das, obwohl wir alle einen immer höheren Preis dafür zahlen: Durch Schäden an der Umwelt und unserer Gesundheit und durch den drohenden Klimakollaps.
Auch in der Bodensee-Region setzten Bund und Land in der Hauptsache auf den Ausbau des Straßennetzes, obwohl längst klar ist, dass auf Straßenneubau immer mehr Verkehr folgt. Gleichzeitig werden durch Prestigeobjekte wie Stuttgart 21 dringend notwendige Mittel für umweltgerechte, zukunftsfähige und bezahlbare Alternativen in den Regionen blockiert. So bleiben z.B. die Wiederbelebung und der Ausbau von Bahnhöfen
und Strecken im Rahmen der Bodenseegürtelbahn oder die Elektrifizierung der Südbahn auf der Strecke. Eine wirkliche Wahlfreiheit der Verkehrsmittel wird damit zu Grabe getragen.
Dabei machen z.B. die Nachbarländer Österreich und Schweiz schon lange vor, wie es anders funktionieren kann. Gerade in der Drei-Länder-Region Bodensee bieten sich grenzüberschreitend umweltbewusste, nachhaltige und verbraucherfreundliche Mobilitätskonzepte an.
Unsere Referenten befassen sich seit Jahren mit der Analyse der aktuellen Verkehrspolitik.Sie entwickeln Alternativen und arbeiten in verkehrspolitischen Initiativen und Gremien mit.
Neben grundsätzlichen Gedanken zur Verkehrspolitik werden ihre Beiträge auch Erfahrungen
und Hinweise aus der eigenen kommunalpolitischen Praxis und Alternativen für die Region Bodensee behandeln.
Genügend Raum für eine Interessante Diskussion ist eingeplant.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen!

Referenten:
Dr. Winfried Wolf (Autor und Journalist)
Autogesellschaft und Kapitalismus
Wolfgang Hoepfner (Verkehrspolitiker, Fraktion DIE LINKE in der
Regionalversammlung Stuttgart)
Unangenehme Überraschungen beim Schienenverkehr
Paul Stopper (Verkehrsplaner, Initiative Bodensee-S-Bahn)
Statt Straßen bauen – Bodenseegürtelbahn ausbauen
Moderation: Annette Groth, MdB (Bodenseekreis) DIE LINKE

Einladung linke woche der zukunft – 23. bis 26. April 2015 in Berlin

21. März 2015  Aktion

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir wollen euch über die linke woche der zukunft, die vom 23. bis 26. April 2015 in Berlin stattfindet, informieren – und ganz euch herzlich dazu einladen.

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Equal Pay Day

18. März 2015  Pressemitteilung

Frauen und Mädchen bilden die Hälfte der Menschheit, aber es ist seltener ein Honiglecken, als Frau auf die Welt gekommen zu sein. Frauen erbringen weltweit den größeren Teil der Arbeitsleistung, erhalten aber nur ein Zehntel des Welteinkommens und besitzen weniger als ein Hundertstel des Eigentums.
Der Equal Day Pay ist der Tag, an dem hierzulande die Frauen durchschnittlich das Einkommen erzielt haben, dass ihre Kollegen bereits bis Ende des letzten Jahres bekommen haben. Dieser Tag ist dieses Jahr am 20. März erreicht.

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Frauenwochen in Esslingen

10. März 2015  Aktion

Das Esslinger Referat für Chancengleichheit und der Frauenrat in Esslingen bietet vom 8. März, bis zum 23 März die Veranstaltungsreihe Frauenwochen an.

Der Schwerpunkt der Wochen liegt auf den Themen Gewalt gegen Frauen, Frauen und Erwerbstätigkeit und Vereinbarkeit von Beruf und Caretätigkeiten.

Genaueres zu den vielfältigen Terminen und Aktionen ist auf der Esslinger Stadtseite zu sehen.