Haushaltsrede DER LINKEN Filderstadt am 9.12.2019

Stadtrat Andy Schmidt, Gast in der Fraktion DIE GRÜNEN

Herr Oberbürgermeister Traub sprach in seiner Haushaltsrede von unsicheren Zeiten in Bezug auf die Haushaltsentwicklungen der nächsten Jahre. Als Grund dafür nannte er zum Beispiel die steigenden Personalkosten in der Verwaltung und die Ungewissheit, wie es mit der Grundsteuer weitergehen wird sowie Bauprojekte, die bisher noch nicht in den Haushalt mit aufgenommen werden konnten.

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Mein Standpunkt zum Moscheebau in Oberaichen (Leinfelden-Echterdingen)

Der Gemeinderat lehnte durch eine knappe Mehrheit den Bau des zweiten Abschnittes der Moschee in Oberaichen ab.
Der Hintergrund dafür macht traurig und beschämt zugleich.
Einerseits will man sein Gewissen reinwaschen, in dem man den Bau der Moschee selbst toleriert, den zweiten Abschnitt aber als gefährlich betrachtet. Man befürchtet das Bilden einer Exklave.
Ich empfehle jedem hierbei, sich die Erläuterung auf Wikipedia, zum Thema Exklave durchzulesen, aber Vorsicht! Dadurch wird die Entschei-dung nur noch schwerer zu verstehen sein.

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Mein Standpunkt zur Wohnungsnot in Leinfelden-Echterdingen

Die Wohnungsnot in Leinfelden-Echterdingen bleibt, trotz Bemühungen der Gemeinde, weiterhin prekär. Dies hat weitreichende Folgen, auch für die Verkehrssituation in der Stadt. Täglich pendeln zehntausende Menschen mehr in die Stadt ein als aus, um an Ihren Arbeitsplatz zu gelangen. Kein Wunder, schließlich sind die Mieten gerade für kleine und mittlere Einkommen nach wie vor kaum bezahlbar.
Es braucht mehr und vor allem günstigen Wohnraum!

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Mehr als „nur Gast“ bei den GRÜNEN im Gemeinderat Filderstadt

Ende Mai diesen Jahres erhielt die Filderstädter LINKE bei der Wahl für den Gemeinderat 20.821 Stimmen. Das waren 3,66 Prozent von insgesamt 569.217 gültigen Stimmen.
Bei ihrem ersten Wahlantritt erhielt DIE LINKE damit einen Sitz im Gemeinderat. Dadurch erweiterte sich das Spektrum der dort vertretenen Parteien von fünf auf sechs.

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