Bettvorleger oder Gestalter, was will die SPD sein?

28. Mai 2017  Position, Pressemitteilung

Bettvorleger oder Gestalter, was will die SPD sein?

Zum 3. Mal wundert sich die SPD, warum sie eine Niederlage nach der anderen einfährt. In NRW, wo man treu die Agenda 2010 verteidigte, hat man zum Schluss noch die Parole ausgegeben, das Wichtigste sei, die Linke im Landtag zu verhindern. Mal abgesehen davon, dass die  SPD damit der CDU und FDP den  Weg in die Regierung frei machte, muss man sich schon fragen, mit welchen Kräften die SPD ihre propagierte Gerechtigkeitskampagne umsetzen wollte. Die FDP ist nicht dafür bekannt, dass sie den Sozialstaat verteidigt. Wenn ich unterstelle, dass Frau Kraft und Herr Schulz das auch schon wussten, dann kann man doch nur zu dem Schluss kommen, dass die SPD zumindest in NRW nicht die Absicht hatte, eine wirkliche Wende zu mehr sozialer Gerechtigkeit anzustreben. Es wird interessant werden, wie Herr Schulz mit hohlen Phrasen die Menschen begeistern will. Ganzen Beitrag lesen »

Macron der Retter Europas ?

13. Mai 2017  Position, Pressemitteilung

Macron der Retter Europas ?

 

CDU, SPD und Grüne atmen auf. Macron ist Präsident. Die EU ist gerettet.

Herr Hennrich macht sich Sorgen über die 11 Millionen, die Le Pen gewählt haben. Herr Arnold vermutet, dass die Wähler Le Pen’s Abgehängte im ländlichen Raum seien. Und Herr Gastel erspart sich gleich die Mühe der Analyse und freut sich, dass ein „Europäer“ die Wahl gewonnen hat. Wie konnte es aber geschehen, das die Front National die stärkste Partei werden konnte? Antworten auf diese Frage erhofft man vergeblich von unseren Bundestagsabgeordneten. Um so intensiver schwelgen sie in der Hoffnung, gemeinsam mit Frankreich in Europa durchregieren zu können. Herr Gastel ganz in der Manier der alten „Schröder-Fischer-Reigierung“ sieht die Hauptaufgabe in der Durchsetzung der „sozial-liberalen“ Reformen. Er meint damit das Frankreich auch an der deutschen Agenda 2010 genesen soll. Ganzen Beitrag lesen »

Reaktivierung der Schusterbahn

13. Mai 2017  Aktion, Position

 

Reaktivierung der Schusterbahn 13.5.2017

Antrag:

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag beantragt, die Kreisverwaltung möge mit dem Verband Region Stuttgart (als Aufgabenträger) eine Möglichkeit suchen, die Bahnverbindung DB R11, auch bekannt als Schusterbahn, als Tangentialverbindung ganztägig und auch an Wochenenden in Betrieb zu nehmen. Sie soll als Regionalbahn mit durchgehendem Taktverkehr mindestens alle 30 Minuten von Plochingen nach Markgröningen oder Bietigheim gefahren werden. Ganzen Beitrag lesen »

 Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

13. Mai 2017  Position, Pressemitteilung

Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

Alle Achtung Herr Gabriel für ihre Standhaftigkeit, sich in Israel auch mit Menschen zu treffen, die eine friedliche Lösung in Palästina und Israel anstreben!

Sie werden u.a. von der FAZ dafür scharf angegriffen.

Aber mit wem treffen sie sich: mit ehemaligen Soldaten und Reservisten der israelischen Armee, israelischen Menschenrechtlern, den Akiven für „Peace Now“ und mit israelischen Politikern, die sich für eine Zweistaaten-Lösung einsetzen.

Diese Menschen fordern nicht mehr und nicht wenige als das, was die UNO auch fordert, die Einhaltung der Menschenrechte, die Einstellung des Siedlungsbaus und die Zweistaatenlösung. Also wo ist das Problem? Ganzen Beitrag lesen »

Reichtum für Alle ist machbar.

07. Mai 2017  Aktion, Position, Pressemitteilung

Reichtum für Alle ist machbar.

10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, sagt Heinrich Brinker“,  Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen.
Wer ein Unternehmen im Wert von 25 Millionen Euro erbt, der zahlt keinen einzigen Euro Erbschaftsteuer. 
Aber bei der Erhöhung der HartzIV Sätze konnten die Vertreter von CDU/CSU und SPD sich gerade mal zu 5 Euro  Erhöhung im Monat durchringen.
„Geld ist nicht das Problem! Es fehlt der politische Wille, den Wohlstand gerecht zu verteilen“, so Brinker weiter. Er stellt hierzu das Konzept der Linken vor.

siehe Veranstaltungshinweise


Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

03. Mai 2017  Aktion, Position, Pressemitteilung
Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. Ganzen Beitrag lesen »

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

03. Mai 2017  Position, Pressemitteilung

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.
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Heinrich Brinker Bundestagskandidat Wahlkreis Nürtingen

17. April 2017  Position, Wahlen

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 S-Bahn Ringschluß möglich, ab teuer.

17. April 2017  OV Filder, Pressemitteilung

S-Bahn Ringschluß möglich, ab teuer. Ein Gutachten zum S-Bahn-Ringschluß auf den Fildern hatten der Landkeis Esslingen und die Kommunen Wendlingen Kirchheim Plochingen Wernau Denkendorf Köngen Unterensingen und Oberboihingen beim Institut für Eisenbahn- und Verkehrswesen der Uni Stuttgart in Auftrag gegeben. Es vergangenen Dienstag wurde es im Wendlinger Gemeinderat vorgestellt. Es wurden 3 Varianten Kosten 447 Mio bis ca 550 Mio €. Die günstigste Variante 1 erinnert stark an die „Umstieg 21“ Variante.

 

Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Allgemein

Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
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