Claudia Moosmann kandidiert in Leinfelden-Echterdingen für die OB-Wahl

20. Oktober 2017  Wahlen

Nachdem es lange Zeit nur einen einzigen Kandidaten gab, hat sich Claudia Moosmann kurz vor Ablauf der Bewerberfrist entschlossen, ihren Hut mit in den Ring zu werfen. Moosmann findet: „Ein Kandidat bei einer OB-Wahl, das ist aus meiner Sicht völlig undemokratisch“ In wenigen Tagen hatte sie die erforderlichen Stimmen für die Kandidatur zusammen.

Moosmann, die Mutter des Stuttgart 21-Protestes in LE, will sich für eine Verkehrsentlastung, besonders in Unteraichingen einsetzen. Sie steht für den Ausbau des Glasfasernetzes in LE: „Das Glasfasernetz sollte zu einem Standortvorteil für Leinfelden-Echterdingen werden.“ und sie setzt sich seit langem für den Sozialen Wohnungsbau in LE ein. Sie fordert einen Kita-platz für jedes Kind und für eine ausreichende Schulkindbetreuung.

Am Donnerstag, 26. Oktober präsentiert sich Claudia Moosmann zusammen mit dem Bewerber Roland Klenk der Öffentlichkeit ab 19.30 Uhr, in der Filderhalle, Bahnhofstraße 61.

Ihre Ziele sind ausführlich in ihrer Haushaltsrede vom 19. 10. nachzulesen:

Mehr Transparenz, Mitbestimmung und Demokratie ist das Ziel der Freunde der Filderpiraten. Das Ziel als Gemeinderäte von L-E muss es sein einen zukunftsorientierten, und langfristig ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

Die Stadtverwaltung hat momentan mehr Geld, als Sie ausgeben kann. Im Sommer haben alle Gemeinderäte durch die Presse erfahren, dass L-E Mehreinnahmen von 11 Mio hat. Trotzdem will und muss der Gemeinderat alle Planungen und Ausgaben sorgfältig planen und beschließen.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen; bei einer Differenz des Haushaltsetats von 5 Millionen nach oben oder nach unten, muss der Gemeinderat sofort informiert werden, damit er mit einer kurzfristig angesetzten Klausurtagung (innerhalb von 2 Monaten) weitere Entwicklungen beschließen kann.

Gestatten Sie mir eine Anmerkung zur Arbeit des Gemeinderates zu den Ausschüssen und der Unterausschüsse.

Als Einzelstadträtin möchte ich die Gemeinderatskolleginnen und -kollegen daran erinnern, dass es in L-E über 20 nichtöffentliche Ausschüsse gibt, deren Entscheidungen die Bürger von Leinfelden-Echterdingen nicht nachvollziehen können. Nichtöffentliche Entscheidungen können wichtig sein, wenn Sie dann über die Gemeinderatssitzungen öffentlich gemacht werden. Aber wenn ein nichtöffentliches Thema über ein Jahr nichtöffentlich bleibt, kann diese Gruppe eine eigene nichtöffentliche Gruppendynamik entwickeln, deren Sinn und Ziele nie die Öffentlichkeit erreichen werden. Die engagierte Bürgerschaft kennt die nichtöffentlichen Themen und Ziele des Gemeinderates nicht und kann solche Entscheidungen nicht nachvollziehen.

Bei den nichtöffentlichen Ausschüssen in Musberg und Stetten wurden zusätzlich noch engagierte Bürger dazu genommen. Jede nicht öffentliche Gruppe entwickelt eine Eigendynamik. Durch die Besetzungen der Fraktionen in diesen N.Ö Gremien, z.B. werden diese Gremien mit Musberger Stadträte beim Musberg-Ausschuß und Stettener Gemeinderäte in den Ausschuß Stetten delegiert. In jedem Ausschuß kann eine Gruppendynamische Entwicklungen entstehen, welche dann vom Gemeinderat nicht bestätigt werden und die betroffenen engagierten Bürger verstehen die Welt nicht mehr. Die beteiligten Fraktionen dürfen nichtöffentliche Informationen nicht öffentlich kommentieren, ich auch nicht. Die Bürger in den nö-Ausschüssen verstehen das nicht.

Ein weiteres Beispiel zum Thema Nicht öffentlich – öffentlich

Seit über einem Jahr wird die Unterkunft Karlsruher Str. 15-17 nicht öffentlich behandelt. Das ist das Zuhause des VKBI, Verein Kultur Bildung und Integration in Echterdingen. Ein türkischer Verein den es seit über 10 Jahre gibt.

Die Mieter der Karlsruher Str. 15-17 wenden sich hilfesuchend an mich,- und damit wird es öffentlich, – weil die Häuser bis zum Ende Jahres geschlossen werden sollen. Seit über 50 Jahren werden diese Räume der Karlsruher Str. 15-17 an Arbeiter vermietet. Diese Männer leben alleine und möchten weiterhin alleine wohnen, in kleinen und günstigen Zimmern für eine Person. Die Miete ist dem einfachen Standard der Wohnungen angepasst (5,90€ pro m²) und wird vom Jobcenter und vom Landratsamt Esslingen akzeptiert. Meine Frage: Wo und wie bringt die Stadt Leinfelden-Echterdingen die betroffenen 40 Männer zusätzlich unter?

Antrag zu diesem Thema: Die Untergremien oder Unterausschüsse (nichtöffentliche Gremien) sollten auf ihre Notwendigkeit überprüft werden, wenn diese weniger als ein mal im Jahr tagen. Es ist zu prüfen, ob diese Gremien aufgelöst werden und ggf. deren Aufgaben auf die beschließenden Ausschüsse zu verlagern sind. Dies ergibt Einsparungen, Informationen und Transparenz gemäß der Gemeindeordnung.

Bau von Sozialwohnungen

Die Bürger haben ein Recht auf Wohnen und auf bezahlbaren Wohnraum. Nach den Beschlüssen des Gemeinderates planen wir mehr Sozialen Wohnungsbau, auch für Anschlussunterbringungen. Da die Stadt ihre eigenen Flächen (Stuttgarter Str.) verbraucht hat oder durch den Kauf der Ulrichstr. von der Kreissparkasse in Musberg umsetzt müssen weitere Flächen erworben werden. Die Stadt Leinfelden-Echterdingen besitzt momentan leider keine freien Baugrundstücke. Sie hat es bis heute nicht geschafft von den Grundstücksbesitzenden Frauen und Männer die notwendigen Flächen der vorgeschlagenen Baugebiete zu erwerben. Somit kann Sozialer Wohnungsbau nicht umgesetzt werden. Leider haben wir hier einen Stillstand.

Der Wohnungsmarkt in L-E ist sehr angespannt. Wenn die Stadtverwaltung kein Bauland erwerben kann, muss der Gemeinderat diese Maßnahmen weiterentwickelt, wie z.B. über Sanierungsgebiete. Nach dem letzten Vortrag der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) am 10.10.2017 gibt es zwei unterversorgte Standorte, das sind: ganz Oberaichen und Leinfelden-Süd-West und aber auch Teile von Musberg.

Die Filderpiraten beantragen neue Sanierungsgebiete in dieser Reihenfolge, Oberaichen, Leinfelden-Süd-West und der nordwestliche Teil von Musberg, damit die Nahversorgung verbessert wird.

Stadtwerke Leinfelden-Echterdingen

Der Gemeinderat hat sich für den Ausbau von Glasfaser entschieden. Momentan in Neubaugebieten und neuen Gewerbegebiete. Wenn wir die Glasfasertechnologie weiter entwickeln wollen, müssen wir Prüfen in welchen Gebieten ein Glasfaserhausanschluss theoretisch durch Leerrohre möglich wäre. Ein Glasfaserhausanschluss bietet weit mehr Kommunikationsmöglichkeiten als das alte Kupferkabel. Meine Vorstellung über eine zukunftsorientierten Stadt Leinfelden-Echterdingen ist, dass wir die Glasfaser soweit ausbauen und damit als Standortvorteil Leinfelden-Echterdingen erkennbar sind.

Die Filderpiraten beantragen, dass öffentlichen Einrichtungen wie Rathäuser, Schulen etc. an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Ich beantrage für die Freunde der Filderpiraten, dass die Glasfasertechnologie auf Wohn- und Mischgebiete ausgeweitet wird. Die Stadtwerke sollen prüfen, 1. in welchen Wohn- oder Mischgebieten heute schon Leerrohre liegen und 2. wo es Glasfaser-Interessenten gibt. Diese Überprüfung kann mit den Sanierungsgebieten Nahversorgung verbunden sein.

Was heute höhere Investitionen sind, sind bei der Glasfaser – morgen weniger Ausgaben.

Für diese Investition in die Zukunft brauchen die Stadtwerke mehr Geld, die Freunde der Filderpiraten beantragen 4 Millionen als Zukunftsinvestition Glasfaser in Leinfelden-Echterdingen für die Stadtwerke.

Verkehrslärm und Lärmminderung

Man wundert sich schon, wenn von heute auf morgen alles geht, was bisher strikt abgelehnt wurde. Beispiel in Leinfelden-Unteraichen auf der letzten Sitzung des techn. Ausschusses. Die meisten Straßen sollen als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen werden. Wenn das die Umsetzung des Mobilitätspaketes ist, dann sind wir begeistert und stimmen zu.

50, 40, 30 oder verkehrsberuhigte Zone? Es geht alles, dann bitte auch in Stetten, Musberg, Echterdingen, Leinfelden und Oberaichen, als Antrag der Freunde der Filderpiraten oder als Ergebnis des Mobilitätsprogrammes, Hauptsache es wird umgesetzt.

Verkehr in Unteraichen: Die gefährlichste Kreuzung ist angeblich entschärft. Aber aus unserer Sicht wurde der Verkehr auf vier Kreuzungen verteilt. Der Verkehr hat nicht abgenommen. Unteraichen braucht dringend Entlastung an den Durchgangsstrassen.

Im Jahr 2009 wurde aus angeblich finanziellen Gründen die Nordspange (Rohrer Str. auf Maybach Str.) und ein Übergang vom Sanierungsgebiet Schelmenäckern auf den Neuen Markt gestrichen. Diese Entscheidung war falsch.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen die Ermittlung der zusätzlichen Kosten, damit ein Steg von den Schelmenäckern auf den Neuen Markt umgesetzt werden kann.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen die Wiederaufnahme der Nordspange in die Planung und die Ermittlung der Kosten, damit nach Ende des Pachtvertrages „Schwabengarten“ mit dem Bau begonnen werden kann.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen eine verkehrsberuhigte Zone in Leinfelden für den Reuteweg, ab der Einfahrt des Wachtelweges bis zum Ende des Reuteweg.

Lärm wird erst ab über Grenze von 60 dB als störend anerkannt. Nach einer DLR-Studie gibt es eine Aufwachreaktion bei ca. 33 dB. Alle Lärmquellen werden getrennt erfasst, errechnet und getrennt betrachtet. Also Autobahnlärm, B 27, Fluglärm, der örtlicher Verkehrslärm, Bahnlärm, Lärm von Sportstätten, der Industrie. Es gibt bis zum heutigen Tag keine Gesamtbetrachtung. Die Bürger haben ein Recht auf Lärmminderung und Schlaf, denn Lärm macht krank. Wir beantragen, dass eine Gesamtlärmbetrachtung von der Stadtverwaltung L-E unterstützt wird und mit den zuständigen Behörden die Betroffenheit der Bürger zu kommunizieren.

Kinderbetreuung:

Dazu gehört Kleinkindbetreuung, Kindergartenplätze und Kernzeitbetreuung. Die Kernzeitbetreuung an den Grundschulen muss planerisch auf 100% ausgeweitet werden. Wir beantragen ein Konzept, wie wir dieses Ziel erreichen können. Für mich als Filderpiratin wird die Kinderbetreuung langfristig durch die Kommune finanziert.

Bildungspolitik: Die Filderpiraten unterstützen Gemeinschaftschulen als Ganztagesschulen. Diese müssen gemeinsam mit den Eltern und Lehrern und dem Träger weiterentwickelt werden. Denn Gemeinschaftsschule als Ganztagesschule bietet auch Kindern in schwierigen Lebenssituationen bessere Chancen. Nachhilfeunterricht steht nicht auf dem Stundenplan, sondern das Lernen soll zum Erfolg führen. Da von den Eltern als Arbeitnehmer Flexibilität erwartet wird, darf ein Umzug für die Kinder nicht mit einer Wiederholung der Klasse enden. Lehrpläne müssen besser durch die Bundesregierung koordiniert werden.

Fahrradwege: Die Filderpiraten unterstützen den Bau von Fahrradwege, auch die Räumung von Fahrradwegen im Winter, wenn in den Vorlagen der Stadtverwaltung auch ein Zeitansatz für den Bauhof (Arbeitszeit) beinhalten. Das nennen wir sorgfältige Arbeit.

An einem Samstag in Leinfelden Heiraten ist sehr anstrengend. Die steile Treppe, der enge Wochenmarkt vor dem Rathaus, fehlende Parkplätze, sind kein Event. Man kann keine Fotos vor dem Rathaus machen usw. Die Freunde der Filderpiraten beantragen den Wochenmarkt in Leinfelden auf den Neuen Markt zu verlegen. Damit wäre auch der unterversorgte Südwesten von Leinfelden näher an den Geschäften und am Wochenmarkt.

Leinfelden-Echterdingen braucht mindestens ein behindertengerechtes Standesamt. Es wäre schön, wenn auch das Ordnungsamt ebenerdig erreichbar wäre. Die Filderpiraten beantragen die Wiederaufnahme der Planung aus dem Jahr 2002/2003 (also Schubladen auf) am Bahnhof in Leinfelden über den S-Bahngleisen, unter Einbeziehung der geplanten Schallschutzwände auf dem P&R Parkplatz ein neue Rathaus Leinfelden zu planen und dort z.B. das Ordnungsamt, das Standesamt und Weites unterzubringen. Im Rathaus wird gearbeitet und nicht geschlafen. Als Ersatz für die P&R Parkplätze soll ein Parkhaus über den Schienen in Leinfelden geplant werden.

Nach neuesten Informationen von Betriebsräten der SSB ist es jetzt, ganz neu, möglich, die U5 im 10 Minuten Takt nach Leinfelden weiter fahren zu lassen. Für die zusätzlich geplanten Arbeitsplätze in Unteraichen und Leinfelden wäre das hervorragend. Ich beantrage für die Freunde der Filderpiraten den 10 Minutentakt der U 5 sofort mit der SSB auszuhandeln, damit Leinfelden und später auch bis Echterdingen im 10 Minutentakt erreicht werden. Diese Planung kostet Geld, den zusätzlichen Betrag kenne ich heute noch nicht. Die neuen Arbeitsplätze von Daimler in Unteraichen und Bosch in Leinfelden könnten mit einer verbesserten U-Bahn fahren. Die pünktlichste Bahn in unserer Stadt ist die U 5.

ÖPNV: Die Filderpiraten beantragen ein vergünstigtes Sozial- Ticket (1 € ) zur Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel innerhalb von Leinfelden-Echterdingen für alle Bürger die Wohngeld, HartzIV oder sonstige monatlichen Zuschüsse erhalten. Diesen Antrag stellt auch „Die Linke“ im Kreistagshaushalt. Beispielsweise haben der Kreis Göppingen und die Stadt Heilbronn ein Sozial-Ticket, die Stadt Stuttgart hat vergleichsweise die Bonus-Card.

Meine Standortvorteile für Leinfelden-Echterdingen sind: Glasfaser und Kinderbetreuung

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Zusammenfassung der Anträge:

Die Freunde der Filderpiraten beantragen; bei einer Differenz des Haushaltsetats von 5 Millionen nach oben oder nach unten muss der Gemeinderat sofort informiert werden, damit er mit einer kurzfristig angesetzten Klausurtagung (innerhalb von 2 Monaten) weitere Entwicklungen beschließen kann.

Die Untergremien oder Unterausschüsse (nichtöffentliche Gremien) sollten auf ihre Notwendigkeit überprüft werden, wenn diese weniger als ein mal im Jahr tagen. Es ist zu prüfen, ob diese Gremien aufgelöst werden und oder ggf. deren Aufgaben auf die beschließenden Ausschüsse zu verlagern sind. Dies ergibt Einsparungen, Informationen und Transparenz gemäß der Gemeindeordnung.

Die Filderpiraten beantragen neue Sanierungsgebiete in dieser Reihenfolge, Oberaichen, Leinfelden-Süd-West und der nordwestliche Teil von Musberg, damit die Nahversorgung verbessert wird.

Die Filderpiraten beantragen, dass öffentlichen Einrichtungen wie Rathäuser, Schulen etc. an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Ich beantrage für die Freunde der Filderpiraten, dass die Glasfasertechnologie auf Wohn- und Mischgebiete ausgeweitet wird. Die Stadtwerke sollen prüfen, 1. in welchen Wohn- oder Mischgebieten heute schon Leerrohre liegen und 2. wo es Interessenten gibt.

Für diese Investition in die Zukunft brauchen die Stadtwerke mehr Geld, die Freunde der Filderpiraten beantragen 4 Millionen als Zukunftsinvestition Glasfaser in Leinfelden-Echterdingen für die Stadtwerke.

50, 40, 30 oder verkehrsberuhigte Zone? Es geht alles, dann bitte sofort auch in Stetten, Musberg, Echterdingen, Leinfelden und Oberaichen, als Antrag der Freunde der Filderpiraten oder als Ergebnis des Mobilitätspakets.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen einen Steg von den Schelmenäckern auf den Neuen Markt, Planung und die Ermittlung der zusätzlichen Kosten.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen die Wiederaufnahme der Nordspange in die Planung, damit nach Ende des Pachtvertrages „Schwabengarten“ sofort mit dem Bau begonnen werden kann.

Die Freunde der Filderpiraten beantragen eine verkehrsberuhigte Zone in Leinfelden für den Reuteweg, ab der Einfahrt des Wachtelweges bis zum Ende des Reuteweg.

Fahrradwege: Die Filderpiraten unterstützen den Ausbau der Fahrradwege, auch die Räumung von Fahrradwegen im Winter, wenn in den Vorlagen der Stadtverwaltung auch ein Zeitansatz für den Bauhof (Arbeitszeit) beinhalten ist. Das nennen wir sorgfältige Arbeit.

An einem Samstag in Leinfelden Heiraten in ist anstrengend. Die steile Treppe vor dem Rathaus, der enge Wochenmarkt vor dem Rathaus, fehlende Parkplätze sind wirklich kein Event. Man kann keine Fotos vor dem Standesamt machen usw. Die Freunde der Filderpiraten beantragen den Wochenmarkt in Leinfelden auf den Neuen Markt zu verlegen. Damit wäre auch der unterversorgte Südwesten von Leinfelden näher an den Geschäften und am Wochenmarkt

Leinfelden-Echterdingen braucht mindestens ein behindertengerechtes Standesamt. Es wäre schön wenn auch das Ordnungsamt ebenerdig wäre. Wir beantragen die Wiederaufnahme der Planung aus dem Jahr 2002/2003 am Bahnhof in Leinfelden über den S-Bahngleisen unter Einbeziehung der Schallschutzwände auf dem P&R Parkplatz ein neue Rathaus Leinfelden zu planen und dort z.B. das Ordnungsamt und weites unterzubringen. Im Rathaus wird gearbeitet und nicht geschlafen. Als Ersatz für die P&R Parkplätze soll ein Parkhaus über den Schienen geplant werden.

Nach neuesten Informationen von Betriebsräten der SSB ist es jetzt, ganz neu, möglich, die U5 im 10 Minuten Takt nach Leinfelden weiter fahren zu lassen. Für die zusätzlich geplanten Arbeitsplätze in Unteraichen und Leinfelden wäre das hervorragend. Ich beantrage für die Freunde der Filderpiraten den 10 Minutentakt der U 5 sofort mit der SSB auszuhandeln, damit Leinfelden und später auch Echterdingen im 10 Minutentakt erreicht werden. Diese Planung kostet Geld, den zusätzlichen Betrag kenne ich heute noch nicht. Die neuen Arbeitsplätze von Daimler in Unteraichen und Bosch in Leinfelden könnten mit einer verbesserten U-Bahn fahren. Die pünktlichste Bahn in unserer Stadt ist die U 5.

ÖPNV: Die Filderpiraten beantragen ein vergünstigtes Sozial- Ticket (1 € ) zur Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel innerhalb von Leinfelden-Echterdingen für alle Bürger die Wohngeld, HartzIV oder sonstige monatlichen Zuschüsse erhalten. Diesen Antrag stellt auch „Die Linke“ im Kreistagshaushalt. Beispielsweise haben der Kreis Göppingen und die Stadt Heilbronn ein Sozial-Ticket, die Stadt Stuttgart hat vergleichsweise die Bonus-Card.


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