Aktion

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner

01. Mai 2018  Aktion, Position

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

ich freue mich, zum ersten mal von diesem Pult aus zu Ihnen sprechen zu dürfen … und weil es das erste mal ist, erlauben Sie mir bitte, ein wenig auszuholen.

Fast ein halbes Jahrhundert lang war ich beschäftigt in der Industrie, eine Lehre zum Schriftsetzer und ein Studium der Druck- und Medientechnologie inbegriffen. Die letzte große Station vor meiner Verrentung war die allseits bekannte Firma Festo Didactic. Hier habe ich genau die Produkte medial beworben, die in unseren Berufsschulen die 4.0-Themen unterstützen: Handwerk 4.0 und Industrie 4.0. Endlich sehe ich diese Hightech-Produkte in der Friedrich-Ebert-Schule in Esslingen und in der Max-Eyth-Schule in Kirchheim mal im realen Einsatz, nicht nur im Fotostudio oder auf den Bildungsmessen. Dass ich als Nachrücker für unseren Genossen Jochen Findeisen ebenfalls im Kultur- und Schulausschuss sitze, erklärt sich hiermit fast von selbst. Ganzen Beitrag lesen »

Peter Rauschers Rede in der Regionalversammlung

01. Mai 2018  Aktion, Position

Regionalrat Peter Rauscher sprach am 25. April 2018 in der Regionalversammlung zur Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, meine Damen und Herren,

„Wohnen ist ein Menschenrecht!“ so fordert fast flehentlich eine Kapitelüberschrift der aktuellen Zeitschrift der Caritas Fils-Neckar. Wohnen ist ein gesellschaftliches Basisgut und laut Europäischer Sozialcharta ein Menschenrecht, weil jeder Mensch auf Wohnung angewiesen ist.
Dies alles nutzt aber nichts, wenn Wohnungen sich verknappen, und ungehinderte radikale Marktgesetze die Mieten und Immobilienpreis explodieren lassen. Eine Substitution, wie sie bei vielen Gütern möglich ist, lässt sich nur schwer realisieren. Es sei denn, man erklärt Wohnungslosigkeit zu einer solchen Möglichkeit! Ganzen Beitrag lesen »

Lärmaktionsplan Stufe 3 in L-E

14. April 2018  Aktion, OV Filder

Lärmaktionsplan Stufe 3 in L-E

Straßen mit 3 Millionen Fahrzeuge und mehr sollen nach EG-Richtlinie in den Lärmaktionsplan 3 aufgenommen werden. Vorgegeben waren Autobahn, B 27, und die Landesstraßen L1192 und L1208. Bereits überprüft werden Hauptstr. Plieninger Str., Leinfelder Str, sowie Tübinger Str. in Echterdingen, Echterdinger Str., Musberger Str. in Leinfelden, Filderstr bis Kreuzung Karlstr., Karlstraße und Büsnauer Weg in Musberg, Vaihingerstrasse in Oberaichen.

Die Linke hat bei Ihrem Treffen die Straßen in Leinfelden-Echterdingen und ihre Verkehrsmengen angeschaut und folgende Straßen mit über 3 Millionen Fahrzeuge im Jahr hochgerechnet: nachfolgende Straßen haben in Teilabschnitten mehr als 3 Millionen Fahrzeuge/Jahr. Ganzen Beitrag lesen »

Aus den Bündnissen

13. Februar 2018  Aktion, Pressemitteilung

Attac Kirchheim ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz auf

„Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“

Die Kirchheimer Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz auf. Zu dieser Konferenz kommen 16. bis 18. Februar zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie in München zusammen. „Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“ Unter diesem Motto wird am Samstag, 17. Februar eine Großdemonstration stattfinden und eine Menschenkette um den Tagungsort der Münchner Sicherheitskonferenz – das Luxushotel Bayerischer Hof – gelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsempfang der Linken Kreis Esslingen

02. Februar 2018  Aktion, Position, Pressemitteilung

Neujahrsempfang der Linken Kreis Esslingen

Viele interessierte Besucher aus dem ganzen Kreis fanden sich zum Neujahrsempfang Die Linke.Kreis Esslingen im alten Esslinger Rathaus ein. Mit dabei waren auch etliche Gemeinde-, Kreis- und Regionalräte sowie zwei Esslinger Bürgermeister.

Heinrich Brinker, Bundestagskandidat und Kreissprecher, umriss die Ziele der Linken bei seiner Eröffnungsansprache so: „Das letzte Jahr hat gezeigt, dass in Deutschland und in der Welt einiges grundlegend falsch läuft: Immer mehr Kriege, immer mehr Flüchtlinge und immer mehr Arme. Wir erleben einen radikalen Abbau demokratischer Errungenschaften unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und eine Rücksichtslosigkeit gegen die Umwelt. Aber auch unbeschreiblichen Reichtum für Wenige, ungeheuren Profit aus Rüstungsgeschäften und skandalöse Ausbeutung unter der Fahne von „Freihandels“-verträgen. Diese politische Situation in Deutschland und in der Welt braucht unser politisches Engagement, um das Leben für alle Menschen jetzt zu verbessern und langfristig eine Gesellschaft ohne Gewalt, Flucht, Ausbeutung und Krieg zu erreichen.“

Der Empfang der drittgrößten Oppositionspartei im Bund stand auch im Zeichen der Sozialpolitik. Jessica Tatti, Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin der Linken, setzte den Schwerpunkt für das nächste Jahr in der Sozialpolitik der Linken so: Ganzen Beitrag lesen »

Nachrichten aus dem Gemeinderat

29. Januar 2018  Aktion, Position

Haushaltsrede der Freunde der Filderpiraten e.V.

Am Anfang meiner Rede möchte ich allen Ehrenamtlichen in Leinfelden-Echterdingen
meinen Respekt, Dank und Anerkennung aussprechen, besonders herausheben möchte ich die Freiwillige Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen.
Mehr Transparenz, Mitbestimmung und Demokratie ist das Ziel der Freunde der
Filderpiraten. Das Ziel als Gemeinderäte von L-E muss es sein einen zukunftsorientierten,
und langfristig ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Die Stadtverwaltung hat momentan mehr Geld, als Sie ausgeben kann. Im Sommer haben alle Gemeinderäte durch die Presse erfahren, dass L-E Mehreinnahmen von 11 Mio hat. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

13. Januar 2018  Aktion

 

Das letzte Jahr hat gezeigt, dass in Deutschland und in der Welt einiges grundlegend falsch läuft: Immer mehr Kriege, immer mehr Flüchtlinge und immer mehr Arme. Wir erleben einen radikalen Abbau demokratischer Errungenschaften unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und eine Rücksichtslosigkeit gegen die Umwelt.
Aber auch unbeschreiblichen Reichtum für Wenige, ungeheuren Profit aus Rüstungsgeschäften und skandalöse Ausbeutung unter der Fahne von „Freihandels“verträgen. Diese politische Situation in Deutschland und in der Welt braucht unser politisches Engagement, um das Leben für alle Menschen jetzt zu verbessern und langfristig eine Gesellschaft ohne Gewalt, Flucht, Ausbeutung und Krieg zu erreichen.
Wir wollen zu Beginn des Jahres Menschen begegnen, denen das Engagement für eine friedliche und solidarische Gesellschaft wichtig ist.

Deshalb lädt DIE LINKE Kreis Esslingen am 28. Januar zum Neujahrsempfang ein: ab 11 Uhr im Alten Rathaus in Esslingen, Rathausplatz 1.

Neben einigen kurzen Vorträgen sind uns die solidarische Diskussion und das Kennenlernen wichtig.

Wir freuen uns auf Deine/Ihre Teilnahme!

Programm:

Begrüßung, Heinrich Brinker
Linke Verkehrspolitik, Peter Rauscher
Mobilität auf den Fildern, Claudia Moosmann
Inklusion in Esslingen,Tobias Hardt
Pause mit Musik
Linke Sozialpolitik, Jessica Tatti, MdB
Gewerkschaftliche Herausforderungen, Martin Auerbach
Abschluss Heinrich Brinker
Anschließend freies „get together“ bis circa 14 Uhr

 

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

18. November 2017  Aktion, Position

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“

 

dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. Ganzen Beitrag lesen »

Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

18. August 2017  Aktion, Position

 


Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

Wir müssen eine weltweite solidarische Politik entwickeln, statt weiterhin den Freihandel und die neoliberale Form der Globalisierung zu forcieren, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel erneut gefordert hat“, verlangt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Vorsitzende des Bundestagsunterausschusses für die Vereinten Nationen und Bundestagsspitzenkandidatin in BaWü bei ihrer Kundgebung mit anschließendem Vortrag zusammen mit Heinrich Brinker in Kirchheim Teck. Ganzen Beitrag lesen »

Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren

01. Juli 2017  Aktion, Position
Foto: Rainer Hauenschild

Heinrich Brinkers Antwort auf eine Anfrage von Frauen helfen Frauen e.V. zum Thema Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren:

auch wenn Kinder selbst nicht direkt Opfer häuslicher Gewalt sind, tragen diejenigen, die erleben, dass ihre Mutter vom Vater misshandelt, geschlagen oder bedroht wird, fast immer seelische Spuren davon. Besonders in der ersten Trennungsphase besteht bei unbegleiteten Umgängen der Kinder mit dem Vater die Gefahr, dass dieser sie in psychisch belastende Loyalitätskonflikte bringt oder Mutter und Kind weitere Gewalt erleben. Wir wollen, dass für Frauen und ihre Kinder in dieser Situation sofortiger Schutz und Hilfe mit einem eigenen Unterstützungsangebot vorhanden ist. Ganzen Beitrag lesen »