Allgemein

Lärmaktionsplan Stufe 3 in L-E

14. April 2018  Aktion, OV Filder

Lärmaktionsplan Stufe 3 in L-E

Straßen mit 3 Millionen Fahrzeuge und mehr sollen nach EG-Richtlinie in den Lärmaktionsplan 3 aufgenommen werden. Vorgegeben waren Autobahn, B 27, und die Landesstraßen L1192 und L1208. Bereits überprüft werden Hauptstr. Plieninger Str., Leinfelder Str, sowie Tübinger Str. in Echterdingen, Echterdinger Str., Musberger Str. in Leinfelden, Filderstr bis Kreuzung Karlstr., Karlstraße und Büsnauer Weg in Musberg, Vaihingerstrasse in Oberaichen.

Die Linke hat bei Ihrem Treffen die Straßen in Leinfelden-Echterdingen und ihre Verkehrsmengen angeschaut und folgende Straßen mit über 3 Millionen Fahrzeuge im Jahr hochgerechnet: nachfolgende Straßen haben in Teilabschnitten mehr als 3 Millionen Fahrzeuge/Jahr. Ganzen Beitrag lesen »

Wie schnell ist unser Internet?

14. April 2018  OV Filder, Position, Pressemitteilung

 

Wie schnell ist unser Internet?

Leinfelden-Echterdingen ist eine Stadt und kein Dorf – sollte man denken!

DSL-Anschlüße (incl. Telefonanschluß) kosten ca. 30,00 Euro. Flatrate Telefon und DSL Flaterate. Wer mehr bezahlt sollte sich einen günstigeren Anbieter suchen. Doch wie schnell ist unser Internet in Leinfelden-Echterdingen.

Glasfasernutzer sind gut versorgt und haben schnelles Internet. Alle anderen Kunden müssen das alte Netz der Telekom nutzen.

Man bucht eine 15000 bit Leitung und bekommt dafür eine Leistung von 7800 bis 9000 bit. Das sind zwar über 50% der vertraglich vereinbarten Leistung, aber wen ich 15000 bit bezahle und brauche, sollten das die Telefonanbieter auch leisten. Leben wir in L-E in dem Dorf? Ganzen Beitrag lesen »

Aus den Bündnissen

13. Februar 2018  Aktion, Pressemitteilung

Attac Kirchheim ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz auf

„Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“

Die Kirchheimer Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz auf. Zu dieser Konferenz kommen 16. bis 18. Februar zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie in München zusammen. „Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“ Unter diesem Motto wird am Samstag, 17. Februar eine Großdemonstration stattfinden und eine Menschenkette um den Tagungsort der Münchner Sicherheitskonferenz – das Luxushotel Bayerischer Hof – gelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Alter Kack im neuen Frack

09. Februar 2018  Allgemein

CDU/CSU und mit Ihnen die Unternehmerverbände müssen schon sehr stark an dem vereinbarten Kurs interessiert sein, dass sie der SPD weitere Ministerposten zubilligen. In der vorherigen Regierung hat die SPD behauptet, sie hätte ihren sozialen Kurs gegen die CDU nicht durchsetzen können. Die SPD suggeriert nun, dass sie mit mehr Ministern auch mehr bewegen kann. Dabei fehlt in der Koalitionsvereinbarung jede Basis für eine friedliche, soziale und ökologische Politik. Auf welcher Basis will die SPD eine Wende der Politik einleiten? Oder ist das gar nicht beabsichtigt?

Die möglichen Kandidaten, die jetzt Ministerposten anstreben, stehen ausdrücklich für die Agenda 2010 Politik. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsempfang der Linken Kreis Esslingen

02. Februar 2018  Aktion, Position, Pressemitteilung

Neujahrsempfang der Linken Kreis Esslingen

Viele interessierte Besucher aus dem ganzen Kreis fanden sich zum Neujahrsempfang Die Linke.Kreis Esslingen im alten Esslinger Rathaus ein. Mit dabei waren auch etliche Gemeinde-, Kreis- und Regionalräte sowie zwei Esslinger Bürgermeister.

Heinrich Brinker, Bundestagskandidat und Kreissprecher, umriss die Ziele der Linken bei seiner Eröffnungsansprache so: „Das letzte Jahr hat gezeigt, dass in Deutschland und in der Welt einiges grundlegend falsch läuft: Immer mehr Kriege, immer mehr Flüchtlinge und immer mehr Arme. Wir erleben einen radikalen Abbau demokratischer Errungenschaften unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und eine Rücksichtslosigkeit gegen die Umwelt. Aber auch unbeschreiblichen Reichtum für Wenige, ungeheuren Profit aus Rüstungsgeschäften und skandalöse Ausbeutung unter der Fahne von „Freihandels“-verträgen. Diese politische Situation in Deutschland und in der Welt braucht unser politisches Engagement, um das Leben für alle Menschen jetzt zu verbessern und langfristig eine Gesellschaft ohne Gewalt, Flucht, Ausbeutung und Krieg zu erreichen.“

Der Empfang der drittgrößten Oppositionspartei im Bund stand auch im Zeichen der Sozialpolitik. Jessica Tatti, Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin der Linken, setzte den Schwerpunkt für das nächste Jahr in der Sozialpolitik der Linken so: Ganzen Beitrag lesen »

Der GAU Stuttgart 21

29. Januar 2018  Position, Pressemitteilung

Der GAU Stuttgart 21

Tröpfchenweise wird es immer  klarer, dass S21 zum Milliardengrab werden wird. Vor einem Jahr wurde noch steif und fest behauptet, das Projekt würde 6,5 Mrd. € kosten. Was bereits 2 Mrd. über den  Betrag lag, den der Bahnvorstand als absolutes Maximum annahm. Alles, was darüber liegt, würde laut Bahnvorstand Grube die Bahn in die Verlustzone bringen. Nun erfahren wir, dass die Bahn 8,2 Mrd. benötigen wird, also sie 3,7 Mrd. Verlust machen wird. Der Bundesrechnungshof hat schon vor längerer Zeit 10 Mrd. errechnet und die wunderbaren Kostenrechnungen der  Bahn als Wunschdenken charakterisiert. Wer zahlt eigentlich die zusätzlichen 3,7Mrd €? Wer zahlt die weiteren Kostensteigerungen?

Es ist schon erstaunlich wie ein „Staatsunternehmen“ wie die Bundesbahn mit Rückdeckung der Bundesregierung und Landespolitikern  Mrd. € verzocken dürfen. Ganzen Beitrag lesen »

Außer Spesen nichts gewesen. Weiter so

29. Januar 2018  Position, Pressemitteilung

Außer Spesen nichts gewesen. Weiter so

Man reibt sich schon die Augen, wenn man die mediale Inszenierung und das Ergebnis der bisherigen Koalitionsverhandlung von Jamaika und GroKo betrachtet. Viele schöne Bilder, aber von Wende keine Spur. Es bleibt alles beim Alten: der Rüstungsetat steigt, die Rüstungsexporte boomen, die Reichen zahlen weniger Steuern , die private Krankenversicherung bleibt, die HartzIV-Betroffenen werden drangsaliert, die Renten privatisiert und gesenkt, mehr Alleinerziehende und ihre Kinder leben in Armut , Millionen Arbeitsverträge sind befristet, die Leiharbeit boomt, die Autoindustrie ignoriert die Klimaziele, Autobahnen und Schulen privatisiert. Dabei wird den Menschen eingetrichtert, dass alles zu ihrem Nutzen sein soll. Am Beispiel Soli-Steuer wird das am deutlichsten: Es wird so getan als ob alle profitieren. Dabei ist dies eine Steuerentlastung, die die Reichen richtig Geld bringt und 50% Bevölkerung überhaupt nichts. Im Klartext heißt das, die gut Verdienenden und insbesondere die Superreichen schenkt man 10 Mrd. Euro. Diejenigen aber, die auf öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser, Nahverkehr und Sozialleistungen angewiesen sind, werden wichtige Leistungen vorenthalten.

Nach dem Koalitionsspektakel ist eines klar: die Spitzen von CDU, CSU, FDP, Grüne, SPD und mit ihnen die großen Medien stehen für eine Politik, die sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung richtet. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Menschen nach diesen Erfahrungen ihr Heil bei der AFD suchen werden.

Heinrich Brinker

Die Linke: Wir so stark wie noch nie

18. November 2017  Pressemitteilung, Wahlen
 
Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“

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Antworten im Twitter Format:

18. September 2017  Position, Pressemitteilung, Wahlen

Antworten im Twitter Format:

Wohnungspolitik:

· Wie wird Wohnen in deutschen Städten wieder bezahlbar?
Ja, wenn Gemeinnützigkeit vor Profit gesetzt wird. Kommunen und Genossenschaften benötigen mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.

· Mietpreisbremse – sinnvoll oder nicht?
Sinnvoll, Mieten bremsen zum Schutz der Mieter*innen überall und unbefristet. Keine Mieterhöhungen bis ein wirksames Gesetz vorliegt. Ganzen Beitrag lesen »

Moderne Arbeit braucht faire Bedingungen

18. September 2017  Position, Pressemitteilung

 

Dass die Erwerbslosigkeit seit 2010 gesunken ist, feiert die Bundesregierung um Angela Merkel als Erfolg ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Aber die meisten neu entstandenen Jobs sind Minijobs, befristete Stellen und Teilzeitstellen mit wenigen Stunden, von denen die Beschäftigten nicht gut leben können. Prekäre Arbeit ist zur Normalität geworden, weil die Bundesregierung die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der letzten 15 Jahre fortsetzt. 40% Beschäftigen haben seit 15 Jahren sogar Reallohnverluste hinnehmen müssen. Dagegen setzt sich die Linke für eine faire Regelarbeit ein, damit dass, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte: Existenz sichernde und gut entlohnte, sinnvolle und selbstbestimmte Arbeit und eine planbare Zukunft für alle Menschen Wirklichkeit wird. Ganzen Beitrag lesen »